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Allgemein

„Versorgung für alle sicherstellen“ – Parlament schlägt Lösungen für Medikamenten-Engpässe in der EU vor

„Es geht um Medikamente für Krebsbehandlungen, aber auch um allseits bekannte Wirkstoffe wie Penicillin oder Ibuprofen: Engpässe bei Arzneimitteln sind in den letzten Jahren vermehrt aufgetreten und die anhaltende COVID-19-Pandemie hat dieses Problem weiter verstärkt. Der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken setzt sich für eine europäische Lösung ein.

Die Parteivorsitzenden mit Olaf Scholz
Bild: Thomas Trutschel / Photothek

SPD-Bezirk Weser-Ems zur Nominierung Olaf Scholz

 Zur Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten durch das SPD-Präsidium und den Parteivorstand erklärt die SPD-Vorsitzende des SPD-Bezirks Weser-Ems, Hanne Modder:  Olaf Scholz hat als Vizekanzler und Bundesfinanzminister und vorher auch als regierender Bürgermeister in Hamburg entschlossen und kraftvoll gehandelt.

Gute Bücher für heiße Tage

Treue Besucherinnen und Besucher dieser Seite wissen, dass ich ein- bis zweimal im Jahr über gute Bücher berichte, die ich in den letzten Monaten gelesen habe. Und Lesen ist gerade bei heißen Temperaturen sehr zu empfehlen – komplett ohne körperliche…

Ferien von und mit dem Virus

Am Mittwoch fällt für mich der Vorhang für das erste Politik-Halbjahr 2020. Der niedersächsische Landtag kommt zu einer Sondersitzung zusammen, um über einen Nachtrags-Haushalt von achteinhalb Milliarden Euro zu entscheiden. So etwas hat es noch nicht gegeben, einen solchen…

Bild von der Kreistags-Sitzung

CDU-Mehrheit im Kreistag boykottiert SPD-Resolution

Sozialdemokratisches Vorhaben gegen Arbeitsausbeutung wird als Polemik und Beginn des Kommunalwahlkampfs verunglimpft. Letzte Woche standen die Zeichen noch auf interfraktionelle Abstimmungen zu einer gemeinsamen Resolution des Kreistags Cloppenburg. Auf Grundlage der SPD-Resolution und der Kernforderung einer 100prozentigen Stammbelegschaft an den…

Vorsicht an der Bahnsteigkante

Am Samstag waren meine Frau und ich mal wieder einkaufen in der hannoverschen Innenstadt. Es war nicht viel los, die Verkäufer hatten Zeit und auch Spaß an der Beratung und am Ende hatte ich zwei Sachen mehr gekauft als geplant.

Freunde und Helfer

Dass nach dem Tod von George Floyd in den USA Rassismus durch die amerikanische Polizei heftig kritisiert worden ist, kann ich gut verstehen. Viel zu viele Vorfälle dieser Art zeigen, dass die Vereinigten Staaten in dieser Hinsicht ein echtes Problem…

Resolution: Stärkere und soziale Regulierung von Arbeitsverhältnissen, Verbot von Werkverträgen in der Schlachtbranche

Die SPD-Kreisfraktion beantragt, dem Kreistag die Beschlussfassung folgender Resolution zu empfehlen. Die Bundesregierung wird aufgefordert, sich auf Landes-, Bundes- und auf europäischer Ebene dafür einzusetzen, dass die Arbeitsverhältnisse insbesondere in der Schlachtbranche stärker und vor allem sozial reguliert werden. Die…

Das liebe Geld

Eigentlich sollte das Jahr 2020 in der Finanzgeschichte einmal ein Ausrufezeichen bekommen – der Start der Schuldenbremse. Und tatsächlich wird dieses Jahr voraussichtlich auch ein Ausrufezeichen erhalten, allerdings unter umgekehrten Vorzeichen: Das Jahr einer historisch hohen Neuverschuldung. Das Coronavirus hat auch…

Ein ganz spezielles Abitur

Zu Gast in niedersächsischen Schulen war ich jahrelang in schöner Regelmäßigkeit, aber in den letzten Monaten coronabedingt überhaupt nicht mehr. Deswegen war es für mich auch ein bisschen Rückkehr zur Normalität, als ich in der letzten Woche wieder einmal…

Die weiteren Aussichten

Dissen im Landkreis Osnabrück, Moormerland im Landkreis Leer, Langenhagen in der Region Hannover, Göttingen, Ehra-Lessien im Landkreis Gifhorn – was haben diese Orte in ganz unterschiedlichen Teilen Niedersachsens miteinander gemeinsam? Dort hat es in den vergangenen drei Wochen jeweils Corona-Ausbrüche…