Übersicht

2015

Stellungnahme zur Ratssitzung „Mediamarkt“ und Leserbriefen vom 06.11.2015

Pressemitteilung der SPD-Fraktion und des SPD-Ortsvereins zu dem Pressebericht: „Wiese wehrt sich: Alle Vorwürfe „konstruiert“ in der MT vom 05.11.2015 und den Leserbriefen der Herren Dromowicz und Persigla in der MT am 06.11.2015" Zur Berichterstattung über die Ratssitzung zum Thema „Mediamarkt“ und den Leserbriefen vom 06.11.2015 nehmen die SPD-Fraktion und der SPD-Ortsverein - bevor irgendwelche Legenden gestrickt werden - wie folgt Stellung:

Klausurtagung 2015 zu Kommunalwahlen

Zu einer ganztägigen Klausurtagung zur Vorbereitung der Kommunalwahlen 2016 trafen sich der Vorstand, die Fraktion und interessierte Parteimitglieder der SPD Cloppenburg im Blockhaus Ahlhorn.

Entwicklungskonzept zur Steuerung der städtebaulichen Innenentwicklung in der Stadt Cloppenburg

In der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 09.09.2015 ist die Beschlussempfehlung ausgesprochen worden, dass das Entwicklungskonzept zur Steuerung der städtebaulichen Innenentwicklung als informelle Planung (Leitlinie) zur Steuerung einer nachbarschaftsverträglichen Innenentwicklung bei städtebaulichen Planungen und der Beurteilung der Zulässigkeit von Vorhaben angehalten werden soll. Die SPD der Stadt Cloppenburg steht diesem Entwicklungskonzept sehr kritisch gegenüber, weil es u.a.

Erneut Schulstarterkits für Flüchtlingskinder

In Kooperation mit der Caritas, dem Deutschen Roten Kreuz sowie der Diakonie hat die SPD Cloppenburg 50 Schulstarterpakete ab März an Flüchtlingskinder weitergegeben. Nun stellen die Sozialdemokraten weitere Taschen mit hochwertigen Schulmaterialien zur Verfügung.

Mitgliederversammlung unseres Ortsvereins

Die Mitgliederversammlung unseres Ortsvereins findet am Dienstag, den 29.09.2016 um 19.00 Uhr im Hotel Schlömer statt. Zu Beginn wird Dietmar Fangmann vom Landescaritasverband aus Vechta einen interessanten Vortrag zur Situation der Flüchtlinge in unserer Region halten. Auch Nichtmitglieder sind dazu…

Stand zum neuen Bildungschancengesetz

Am Sonnabend, den 5. September 2015 ab 10.00 Uhr informiert die SPD Cloppenburg pünktlich zum Schulanfang an einem Stand in der Fußgängerzone über das neue Bildungschancengesetz der Landesregierung. Wir laden alle herzlich ein, den Stand zu besuchen. Mitglieder der SPD…

SPD: Zusätzliche Landesmittel für Sanierung der Mühlenstraße

Mit etwa 500.000 € zusätzlichen Landesmitteln aus dem niedersächsischen „Kommunalinvestitionsförderungsgesetz“ kann die Stadt Cloppenburg rechnen. Die Cloppenburger Sozialdemokraten möchten diese Summe nutzen, um damit die dringend notwendige Sanierung der Mühlenstraße anzuschieben

SPD Vorschlag: Fundräder an soziale Verbände

Die Fahrräder des Fundbüros der Stadt Cloppenburg sollen nach Ablauf einer sechsmonatigen Frist an soziale Verbände weitergegeben werden. Eine Versteigerung entsprechender Fahrräder soll nicht mehr statt finden. Diesen Vorschlag machen die Cloppenburger Sozialdemokraten in einem Antrag an den zuständigen Fachausschuss.

SPD beantragt neues Einzelhandelskonzept

Die Neuaufstellung eines Einzelhandelskonzepts für Cloppenburg beantragt die Cloppenburger SPD-Fraktion. Begründet wird die Forderung der Sozialdemokraten mit dem in die Jahre gekommenen Konzept aus dem Jahre 2006.

SPD-Fraktion stellt Antrag zur offenen Jugendarbeit vor

„Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Cloppenburg beantragt, dass für die offene Jugendarbeit in Cloppenburg ein Konzept erstellt und dafür notwendige Mittel bereitgestellt werden.“ So lautet der Antrag der Cloppenburger SPD-Fraktion vom Dezember des letzten Jahres. Bei einem Besuch der „Roten Schule“ erläuterte die SPD-Fraktion jetzt ihren Antrag im Gespräch mit den Verantwortlichen.

SPD-Fraktion will Einwohnerfragestunde

Die Einwohnerfragestunde ist in vielen Kommunalen Parlamenten Niedersachsens schon lange geübte Praxis. Nun soll es sie auch im Cloppenburger Stadtrat geben. Die Fraktion der SPD hat einen entsprechenden Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung für die kommende Ratssitzung gestellt.