Übersicht

2010

SPD Haushaltsrede 2011

In der Stadtratsitzung am 13.12.2010 trug der Fraktionsvorsitzende Heinz-Georg Berg die jährliche SPD-Haushaltsrede vor. Hierbei nannte und erläuterte er finanzielle Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2011, die die SPD-Fraktion trotz Blockade durch die CDU-Mehrheitsfraktion stets für unverzichtlbar hielt. Der Haushalt 2011…

CDU verstrickt sich in Widersprüche

Ein Beitrag von Dr. Hermann Bergmann Die SPD-Cloppenburg wird sich weiterhin für die besondere Anerkennung des Ehrenamtes einsetzen. Das schuldet die SPD allen Cloppenburgern, die sich freiwillig, kostenlos und vorbildlich für andere Menschen stark machen. Doch die CDU ist gegen…

SPD verlangt Aufklärung über 600.000 Euro

Bei der Sanierung des Freizeitbades Cloppenburg wurden nach Beginn der Baumaßnahmen ein enormes Ausmaß an Planungsfehlern (Risse im Beton) aus vergangenen Jahren festgestellt. Hierdurch wird das neue Schwimmbad um 600.000 Euro teurer als geplant. Experten weisen darauf hin, dass auch…

SPD gegen Schulbusverkehr in der Schützenstraße

Im Rahmen der Schülerbeförderung der Berufsbildenden Schulen in Cloppenburg (BBS Technik) befahren Busse die die Schützenstraße. Doch parkende Autos und unzureichende Abbiegemöglichkeiten der großen Busse behindern den fließenden Verkehr. Täglich kommt es zu gefährlichen Situationen. Busfahrer und Autofahrer sind genervt.

SPD gegen Benutzergebühren von Wassersportvereinen

Ein Beitrag von Peter Hackmann Bereits bei den Beratungen im Rat am 14.06.2010 zu den neuen Eintrittspreisen des Cloppenburger Soestebads hat die SPD-Fraktion eindeutig den Vorschlag abgelehnt, den Wassersportvereinen für die Nutzung des Freizeitbades zu Trainingszwecken bis zu 20.000 €…

SPD beantragt Prüfung der Wahlbereiche in der Stadt Cloppenburg

Für Kommunalwahlen ist Cloppenburg in 2 Wahlbereiche eingeteilt: Der Nord- und Südbereich. Die Grenze verläuft zum größten Teil an der Soeste. In jedem Wahlbereich kandidiert eine bestimmte Anzahl von Kandidaten. Die Kandidaten eines Wahlgebiets können nur in ihrem Wahlgebiet aufgestellt…

Freizeitbad: SPD-Cloppenburg fordert Sozialtarif

Eintrittspreise für das neue Freizeitbad „maßlos“ Die SPD-Fraktion im Cloppenburger Stadtrat hält die geplanten Eintrittspreise für das neue Schwimmbad für sozial nicht ausgewogen. Die neuen Eintrittspreise seien maßlos und daher anpassungsbedürftig. In ihrer Ausgabe vom 26.08.2010 berichtet die NWZ (Nordwestzeitung)…

Angriffe der CDU gehen stets ins Leere

Der Fraktionsvorsitzende, Heinz-Georg Berg, hält die Reaktionen der CDU in der „Blödmann Affäre“ für unsachlich und irreführend. Die ständigen Wiederholungen seien der Sache nicht dienlich, so Berg. Weiter schreibt er in seiner Stellungnahme mit dem Titel „Zurück zu den Tatsachen“:…

Redeverbot für die Cloppenburger Opposition?

SPD-Cloppenburg reagiert auf unsachliche Darstellungen! Am 28.08.2010 veröffentlichten die Nordwestzeitung und die Münsterländische Tageszeitung in ihren Lokalteilen folgende Artikel: „SPD und Grüne unverschämt“ (NWZ am 28.08.2010) und „Opposition will Theater politisch nutzen“ (MT am 28.08.2010). In den Artikeln kritisierte…

„Trimm-Dich-Pfad“ in desolatem Zustand

Auf dem Cloppenburger „Trimm-Dich-Pfad“ in den Bührener Tannen wird seit vielen Jahren den Bürgern die Möglichkeit geboten, sich sportlich zu betätigen. Sportbegeisterte kritisieren immer häufiger den Zustand der städtischen Einrichtung.

SPD-Antrag zur Einführung der Ehrenamtskarte

Die Cloppenburger SPD-Ratsfraktion stellt einen Antrag zur Beteiligung der Stadt Cloppenburg an dem Projekt des Landes Niedersachsen zur Einführung der landesweit gültigen Ehrenamtskarte. Informieren Sie sich anhand der folgenden Dokumente:…