Riesenbeck: „Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung“

Der SPD-Bürgermeisterkandidat Stefan Riesenbeck will mit einem Maßnahmenpaket für „mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung“ in der Cloppenburger Kommunalpolitik sorgen. Nach Ansicht Riesenbecks sei eine offenere Kommunikation ein „probates Mittel“ gegen „zunehmende Politikverdrossenheit“. Der „mündige Bürger“ fühle sich von den „politischen Ritualen“ nicht mehr angesprochen.

„Die Politik muss sich anpassen. Wir müssen aus den Hinterzimmern raus“, betont der 53-jähirge Geschäftsführer des Cloppenburger Betreuungsvereins, „Transparenz und Bürgerbeteiligung werden in Zukunft an Bedeutung gewinnen.“ Der Sozialdemokrat wolle sich daher dafür einsetzen, dass „regelmäßige Bürgerbefragungen“ fester Bestandteil der Cloppenburg Politik werden. „Bürgerbefragungen können ein ziemlich genaues Stimmungsbild in der Gesellschaft vermitteln. Hätte man in der Vergangenheit den Willen der Bürger stärker berücksichtigt, wäre der Stadt so manche Pleite erspart geblieben“, so Riesenbeck. Bürgerbefragungen sollen jedoch nur den „Rahmen“ bieten, die „genaue Ausgestaltung“ überbleibe der Ratspolitik. „Bei der Ausgestaltung der Stadtkonzeption hat man mit Bürgerbefragungen gute Erfahrungen gemacht“, so Riesenbeck.

Des Weiteren plane er, durch eine wöchentlich stattfindende „Bürgerstunde“ auch den persönlichen Kontakt zum Bürger zu intensivieren. „In einer „Bürgerstunde“ könnten Interessierte ohne vorherige Terminabsprache mit mir ins Gespräch kommen. Für Kritik und Lob sollte jeder Bürgermeister offen sein. Die gefühlte Kluft zwischen Bevölkerung und Rathaus will ich schließen“, unterstreicht der SPD-Kandidat, „Die Tür zum Bürgermeister soll jedem offen stehen“.

Zu einer „transparenteren Politik“ könne auch das Übertragen von Ratssitzungen ins Internet gehören. „Wenn in der Bevölkerung der Wunsch besteht, Ratssitzungen im Netz zu verfolgen, werde ich mich dafür einsetzen. Die Stadt Oldenburg hat mit Online-Ratssitzungen gute Erfahrungen gemacht. Das kann ich mir auch in Cloppenburg vorstellen“, betont Riesenbeck. „Nicht jedem Bürger kann es zugemutet werden, regelmäßig Ratssitzungen zu besuchen.“ Zwar müssten die Persönlichkeitsrechte der Ratsmitglieder gewahrt bleiben, dennoch sei der grundsätzliche Wunsch der Bevölkerung nach „mehr Transparenz“ nicht abzuschlagen.