SPD kritisiert Waffenlieferungen

Massenproteste in Griechenland, England oder Spanien; Volksaufstände in Tunesien, Ägypten, Libyen oder Syrien. Die Menschen zeigen ihre Unzufriedenheit mit den Regierungen und deren politischen Leitlinien. Und wie sieht es in Deutschland aus? Z.Zt. bewegt Vieles die Menschen in unserem Land. Da sind nicht nur die Eurokrise, die Arbeitslosigkeit oder die leeren öffentlichen Kassen, sondern auch die Exportpolitik der CDU/FDP- Regierung zu nennen.

Aktuell geht es für den drittgrößten Waffenlieferanten der Welt, Deutschland, um Rüstungsexporte an Regime, deren Menschenrechtspolitik erwiesener Maßen äußerst zweifelhaft erscheint. Saudi-Arabien ist ein solcher Fall. Kritische Stimmen warnen vor der Lieferung mehrere Panzer aus Deutscher Herstellung. Sie verstoße gegen ethische Grundsätze und sei moralisch nicht vertretbar.

Auch im Kreis Cloppenburg macht man sich Gedanken über die geplante Waffenlieferung und kritisiert vor allem die Haltung der CDU in dieser Angelegenheit.

Jan Höffmann ging der Angelegenheit nach und stellt folgendes Meinungsbild auf:

„ CDU- Ein klarer Fall von Etikettenschwindel“

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