SPD: Internet-Zensur in Cloppenburg?

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Bürgermeister schaltet Bürgerinfosystem teilweise ab
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Im Internet stellt die Stadt Cloppenburg unter www.cloppenburg.de Informationen für alle Bürger zur Verfügung. Doch am 15. Juni 2010 waren viele dieser Informationen nicht mehr zu finden. Der Bürgermeister hatte den Bürgern alle Ausschussvorlagen im Netz gesperrt. Ein Beschluss eines Gremiums lag nicht vor!

Eine empörte Bürgerin aus Cloppenburg schrieb zur SPD. „In der Tat ist es seit Ende der Sommerferien so, dass die Vorlagen … nicht mehr der Öffentlichkeit zu Verfügung gestellt werden. Auf Nachfrage teilte mir die Stadt Cloppenburg mit, dass man der Presse nicht schon vor einer Sitzung die Unterlagen zur Verfügung stellen möchte. Es soll damit unterbunden werden, dass schon vorab eine (negative) Berichterstattung erfolgt. Für interessierte Bürger bedeutet es aber auch, dass sie keine Möglichkeit haben, die Wichtigkeit einer Vorlage bzw. eines Tagesordnungspunktes zu erkennen.“

Weiter sagt die Bürgerin: „Das alles ist sehr schade. Transparenz kann nur von Vorteil sein. Ziele, die die Stadt Cloppenburg erreichen will, müssen klar und deutlich formuliert werden. Dazu gehört auch, dass die Widersprüche auf den Tisch kommen. Je mehr Personen sich konstruktiv beteiligen, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass die Problemfelder erkannt und bearbeitet werden können. Was an der Oberfläche sichtbar wird ist sehr oft nicht die Wurzel des Problems.“

Aber, so berichtet die Bürgerin weiter, die einzige Alternative, die ihr genannt wurde, sei, dass man die Vorlagen im Rathaus einsehen könne. Die Öffnungszeiten stünden ja angeschlagen!

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